Maßnahmen zur Steuerung der Lohnzahlungen in Unternehmen der Provinz Zhejiang

Kapitel I Allgemeine Bestimmungen

Artikel 1 Diese Maßnahmen werden im Einklang mit dem Arbeitsrecht der Volksrepublik China und anderen relevanten Gesetzen und Vorschriften und im Lichte der tatsächlichen Situation dieser Provinz formuliert, um die Überwachung und Verwaltung des Lohnzahlungsverhaltens von Unternehmen zu stärken und das Recht der Arbeitnehmer auf Erhalt einer Arbeitsentlohnung zu schützen.

Artikel 2. Der in diesen Maßnahmen genannte Lohn bezieht sich auf die Arbeitsvergütung, die den Arbeitnehmern von den Unternehmen in Geldform gemäß den nationalen Vorschriften und den Bedingungen des Arbeitsvertrags gezahlt wird, einschließlich Zeitlöhnen, Akkordlöhnen, Prämien, Zulagen, Überstundenlöhnen und Löhnen, die unter besonderen Umständen gezahlt werden.

Artikel 3 Diese Maßnahmen gelten für die Lohnzahlung sowie die Aufsicht und Verwaltung von Unternehmen im Verwaltungsgebiet dieser Provinz.

Die Lohnzahlung sowie die Überwachung und Verwaltung einzelner Industrie- und Handelshaushalte und anderer Wirtschaftsorganisationen erfolgen im Einklang mit diesen Maßnahmen.

Artikel 4 Die Volksregierungen aller Ebenen müssen die Führung bei der Aufsicht und Verwaltung der Lohnzahlung in Unternehmen verstärken, wirksame Maßnahmen ergreifen, um offene Fragen bei der Verwaltung der Lohnzahlung in Unternehmen zu lösen und eine normale Arbeitsordnung und gesellschaftliche Stabilität aufrechtzuerhalten.

Artikel 5 Die Volksregierungen der Provinzen legen auf der Grundlage der tatsächlichen Situation in der Provinz einen Mindestlohnstandard für Unternehmen fest und geben ihn einmal jährlich bekannt.